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19.12.2005

Jung-fernrede zu REACH

Andreas Jung spricht im Bundestag zur EU-Chemikalienverordnung

Seine Jungfernrede hielt der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung am gestrigen Freitag in Berlin. Er sprach im Rahmen einer von der Grünen-Fraktion beantragten ‚Aktuellen Stunde’ zu der geplanten Chemikalienverordnung REACH. Mit dem von der EU geplanten Programm namens REACH – Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien – sollen innerhalb von elf Jahren rund 30.000 chemische Substanzen überprüft werden.

Pressemitteilung/Andreas Jung -
Als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sprach Jung für die Unionsfraktion. Bei der jüngsten Sitzung des EU-Ministerrates hatte Minister Sigmar Gabriel einen Kompromiss ausgehandelt. Dieser weise in die richtige Richtung, führte Jung im Bundestag aus. „Das ist ein Kompromiss, der uns weiter bringt.“ Es sei wichtig, dass REACH schnell komme, denn mit einem verbesserten Stoffwissen würde ein besserer Schutz für Umwelt, Gesundheit und Verbraucher erreicht. Zudem würden 40 bereits heute bestehende Richtlinien ersetzt und damit ein Beitrag zum Bürokratieabbau geleistet. Insbesondere sei zu begrüßen, dass die vorgesehene Regelung, dass die Zulassung von Stoffen unbefristet erteilt werden solle, vom Tisch sei.

An einem Punkt sieht Jung jedoch Verbesserungsbedarf: Bei den Zulassungsverfahren für Stoffe zwischen 10-100 Tonnen. Das dort vorgesehene aufwändige Verfahren würde vor allem kleine und mittlere Unternehmen belasten, so Jung. Das dürfe nicht sein.

„Verschwinden sollen durch REACH die Stoffe, die gefährlich sind – die Umwelt und Gesundheit beeinträchtigen. Verschwinden sollen durch REACH aber nicht die Unternehmen, auch nicht die vielen kleinen und mittleren Betriebe, die in der Chemiebranche arbeiten, denn ohne sie werden wir nicht schaffen, was unser Land dringend braucht: Innovationen, Ausbildungs- und Arbeitsplätze“, so Jung abschließend vor dem Deutschen Bundestag.

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