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17.11.2005

Warenabfertigung an kleinen Zollämtern: Pragmatische Lösung angestrebt

Jung trifft sich mit Vertretern des Zoll in Singen

„Wir brauchen eine pragmatische Lösung für die Gewerbetreibenden im Grenzgebiet. Größere Umwege zur Warenabfertigung müssen vermieden werden.“ Dies sagte Andreas Jung, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Konstanz bei einem Treffen im Hauptzollamt Singen mit Ekkehard Schmidl, Abteilungsdirektor bei der Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung in Freiburg sowie mit Werner Eberhardt, dem Leiter des Hauptzollamtes Singen zur Zukunft der kleinen Grenzübergänge zur Schweiz.

Pressemitteilung/Andreas Jung - Anlass für das Gespräch waren die Veränderungen, die von Schweizer Seite angekündigt sind. Bislang konnten Gewerbetreibende an solchen kleinen Zollämtern, die eigentlich nur für Reise-, nicht aber für Warenverkehr vorgesehen sind, so genannte Waren „einfacher Natur“ mit einer Sonderbewilligung ein- und ausführen.

Relevant ist dies zum Beispiel bei Lieferungen von Holz oder Kies von Deutschland in die Schweiz sowie im Hinblick auf Arbeitsmaterialien von in der Schweiz tätigen deutschen Handwerkern. Nach aktuellem Stand sollen diese Sonderbewilligungen zu Beginn des kommenden Jahres wegfallen. Die Gewerbetreibenden im Grenzraum befürchten, in der Folge künftig erhebliche Umwege zu den größeren Zollämtern in Kauf nehmen zu müssen. Betroffen wären die Zollämter Randegg/Dörflingen, Büßlingen/Hofen, Gailingen-Brücke/Dissenhofen, Öhningen/Stein am Rhein, Konstanz-Paradieser Tor/Tägerwilen.

Ekkehard Schmidl und Werner Eberhardt informierten, dass derzeit intensive Gespräche mit der Schweizer Seite zu dieser Thematik geführt würden. Ziel der Verhandlungen sei, dass es zu keinen Nachteilen für die Bevölkerung und die Wirtschaftsbeteiligten im Grenzraum komme. Ursache für den beabsichtigten Wegfall der Sonderbewilligungen sei der auf Schweizer Seite durchgeführte Personalabbau.

Als pragmatische Lösungen kämen mehrere Möglichkeiten in Frage: Zum einen könnten deutsche Beamten die Papiere entgegen nehmen und den Schweizer Behörden zusenden. Eine andere Möglichkeit wäre das Aufstellen von Briefkästen an den Grenzübergängen zur Schweiz. Die Vertreter der Zollverwaltung bezeichneten die bisherigen Gespräche als konstruktiv, es gebe jedoch bislang noch keine Ergebnisse.

Andreas Jung begrüßte die Verhandlungen und sagte zu, die Bemühungen dort zu unterstützen, wo dies erforderlich sei.

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