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Pressearchiv

03.07.2013

In Kampflaune

CDU Stockach rüstet sich für Bundestagswahl

Kämpferische, ja wahlkämpferische Töne wurden bei der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Stockach angestoßen. Die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl am Sonntag, 22. September, seien das Hauptgeschäft der Christdemokraten, betonte der Vorsitzende Erich-Dieter Schmid.


13.12.2011 | Südkurier | Georg Exner

Wechsel im CDU-Vorsitz

Erich Schmid wird neuer Vorsitzender

Stockach – Seit diesem Wochenende hat der CDU-Stadtverband Stockach nicht nur einen neuen Vorsitzenden, sondern auch einen neuen Ehrenvorsitzenden. Der 49-jährige Erich Schmid aus Winterspüren übernahm von Ursula Steinmann den Vorsitz, nachdem diese vor sechs Wochen aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten musste.


18.11.2006 | Südkurier/Michael Breuer

Schulden und Personal abbauen

Stockach - Zu einer Veranstaltung mit der Landtagsabgeordneten Veronika Netzhammer (CDU) lud am Mittwoch die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU ins Hotel Fortuna ein.

Leider konnte MIT-Chef Michael van der Goten nur sehr wenige, überwiegend weibliche Interessenten begrüßen. Die engagierte Politikerin zeigte sich von dem schwachen Interesse nur wenig beeindruckt und berichtete routiniert und realistisch ohne Schönfärberei aus dem Stuttgarter Landtag. Als Leitthema hatte sich Netzhammer die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Günther Oettinger ausgewählt.

Den vollständigen Bericht können Sie im Südkurier - auch online - nachlesen.


26.10.2006 | Südkurier/Frank van Bebber

Jung wird zum Rebellen

Der neue Konstanzer Bundestagsabgeordnete Andreas Jung (31) ist in seiner Heimat bislang nicht als Rebell aufgefallen. Wenn es in den Anfängen seiner CDU-Laufbahn etwa Streit um Sportplätze in Stockach gab, suchte er als Chef der Jungen Union lieber das einigende Gespräch mit dem Bürgermeister, statt sich an den Torpfosten zu ketten. Heute würdigt Jung, (Bild), korrekt in Anzug und Krawatte, vor Ort verdiente Kreisvorsitzende und sitzt in der ersten Reihe brav mehr oder minder langweilige Festveranstaltungen ab.

In Berlin allerdings ist Jung soeben dabei, sich einen Ruf als nicht ganz pflegeleichter Abgeordneter zu erarbeiten. Die Bild-Zeitung rechnete ihn nun sogar einem "Nachwuchs-Komplott" gegen Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu. Grund: Jung hatte mit anderen jungen Abgeordneten in der Fraktion gegen ihre Gesundheitsreform gestimmt.
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So etwas ist ein ziemlich auffälliger Vorgang: Wer gegen die Fraktionslinie votiert, muss das am Abend zuvor schriftlich dem Fraktionsvorsitzenden anzeigen - und im Bundestag bei der Abstimmung aufstehen, während alle Parteifreunde sitzen bleiben.
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Den vollständigen Bericht können Sie im Südkurier - auch online - nachlesen.

Kommentar:

Herzlichen Glückwunsch Andreas Jung! Deshalb haben wir Dich gewählt - deshalb bist Du der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Konstanz. Weil Du den Mumm und das Standing hast, auch unangenehme Dinge umzusezten. Bravo, bleibe Deiner Linie treu. Für Dich und für Deine an Dich glaubenen Wähler.

Alles Gute

Im Namen des CDU-Stadtverbandes Stockach
Rolf Bart


24.10.2006 | Pressemitteilung Andreas Jung, MdB

Bundespräsident stoppt Luftsicherungsgesetz: Südbadische CDU-Abgeordnete begrüßen Entscheidung und lehnen Grundgesetzänderung ab


Bundespräsident Horst Köhler hat seine Unterschrift unter das Gesetz zur Privatisierung der Deutschen Flugsicherung (DFS) verweigert und das Vorhaben damit gestoppt.

Der Bundespräsident begründet seine Entscheidung mit denselben verfassungsrechtlichen Bedenken, die die Abgeordneten Andreas Jung, Siegfried Kauder und Thomas Dörflinger geltend gemacht hatten. Die drei südbadischen Abgeordneten waren die einzigen Mitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, die gegen das Gesetz gestimmt hatten.

Bundespräsident Köhler sieht in dem Gesetz einen evidenten Verstoß gegen Artikel 87 Abs. 1 des Grundgesetzes, der für die Flugsicherung eine bundeseigene Verwaltung vorgibt. Die Flugsicherung sei, so die Ausführungen des Bundespräsidenten,
eine sonderpolizeiliche Aufgabe und somit hoheitlich wahrzunehmen. Damit verbleibe die Aufgabenverantwortung unabhängig von der Ausgestaltung der Aufgabe rechtlich beim Bund.

„Die Entscheidung des Bundespräsidenten verdient großen Respekt“, bemerken die drei Südbadener. „Wir freuen uns, dass sich unsere Bedenken am Ende durchgesetzt haben.“ Gleichzeitig fordern die Abgeordneten, die Flugsicherung über Süddeutschland nun einer Generalrevision zu unterziehen. „Die Entscheidung von Bundespräsident Köhler und das Urteil des Landgerichtes Konstanz im Haftungsprozess bezüglich des Überlinger Flugzeugunglücks sind klare Signale, den verfassungswidrigen Zustand der Flugsicherung über Süddeutschland zu beenden.“


21.10.2006 | Pressemitteilung Andreas Jung MdB

„Haltung steht nicht zur Disposition“

Jung bekräftigt Haltung zur Fluglärmproblematik
„Es gibt keine neue Beschlusslage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es liegen auch keine Anträge zum Flughafen Zürich-Kloten vor, die die bisherigen
Vereinbarungen konterkarieren.“

Mit dieser Aussage tritt Andreas Jung, CDU Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Konstanz, anders lautenden Meldungen entgegen. „Mit meinem Mandat und meiner Stimme vertrete ich die Interessen
meines Wahlkreises Konstanz, nicht jene des Flughafens Zürich-Kloten. Dafür steht auch meine Unterschrift unter dem Manifest zum Fluglärm.“


09.10.2006 | Südkurier/Michael Breuer

Rolf Bart bleibt Chef der CDU

Rolf Bart wird für weitere zwei Jahre an der Spitze des CDU-Stadtverbandes stehen. Bei der nur schwach besuchten Hauptversammlung im Hotel Fortuna bestätigten ihn die Mitglieder der Partei ohne Gegenstimme.

Den vollständigen Bericht können Sie im Südkurier - auch online - nachlesen.


05.09.2006 | Südkurier/Regina Auer

Ein Minister im Hühnerpark

Auf dem Hönig-Hof am Sonnenberg haben sich Baden-Württembergs Landwirtschaftsminister Hauk, der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung und die Halter von Legehennen sowie der Geschäftsführer des Geflügelwirtschaftsverbandes, Klaus-Peter Linn, an einen Tisch gesetzt, um die Themen um die gesetzlichen Änderungen der Legehennehaltung zu erörtern.

Den vollständigen Bericht können Sie im Südkurier - auch online - nachlesen.


09.08.2006 | Pressemitteilung Andreas Jung

Jung und Netzhammer: Mautflucht bekämpfen!


Abgeordnete fordern Lkw-Sperrungen und Ausweitung der Mautpflicht

Einen ganzen Tag war der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung mit dem Fahrrad im Kreis Konstanz auf den Spuren des Mautausweichverkehrs unterwegs. Nach Stationen in Bodman-Ludwigshafen, Stockach, Orsingen-Nenzingen, Steißlingen und Eigeltingen, an denen die jeweiligen Bürgermeister die örtliche Situation darstellten, zog Jung gemeinsam mit der Landtags-abgeordneten Veronika Netzhammer Bilanz: „Für uns steht fest: Der LKW-Verkehr auf Bundes und Landesstraßen hat erheblich zugenommen!“

Die Abgeordneten wollen nun Abhilfe schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung hat sich deshalb an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee gewandt. Jung bittet den Minister, eine Ausweitung der Mautpflicht auf alle Straßen zu prüfen. In der Schweiz etwa besteht schon heute eine Gebührenpflicht für Lkws auch bei nachgelagerten Straßen.

Zwei Voraussetzungen sind Jung dabei wichtig: Erstens müsse der regionale Güterverkehr ausgenommen werden, damit es nicht zu einer Zusatzbelastung der heimischen Wirtschaft komme. Zweitens solle die Gesamtbelastung für die Speditionen nicht steigen. Denkbar sei ein Modell, bei dem auf Bundesstraßen höhere Gebühren als auf Autobahnen zu bezahlen seien, die Gebühren dort gegenüber heute aber sinken. Dadurch könne unter Umständen erreicht werden, dass genau das Gegenteil passiere wie jetzt: Lkws könnten dann versuchen, Bundes- und Landes-straßen zu umfahren und gezielt Autobahnen aufsuchen. Die Ortsdurchfahrten würden dann entlastet.

„Eine solche Lösung halten wir grundsätzlich für besser als die Sperrung zahlreicher einzelner Straßen“, so Jung und Netzhammer. „Wir sehen keinen Grund, warum Laster nur zahlen sollen, wo sie Straßen beschädigen, nicht aber auch dort, wo zudem Menschen belästigt werden.“ Da ein solches Modell jedoch jedenfalls nicht kurzfristig umzusetzen ist, hat sich die Landtagsabgeordnete Veronika Netzhammer parallel an den im Land für Verkehr zuständigen Staatssekretär Rudolf Köberle gewandt, um eine vorläufige Sperrung besonders belasteter Straßen für den Lkw-Durchgangsverkehr zu erreichen.

In dem Schreiben bittet sie insbesondere um Prüfung einer solchen Sperrung der B 31. Für die Strecke zwischen Engen, Aach, Eigeltingen, Nenzingen und Stockach kann die Zunahme des Verkehrs durch ein Gutachten belegt werden, das die Gemeinde Eigeltingen im Jahr 2004 in Auftrag gegeben hat.

Hieraus geht im Vergleich mit den Zahlen des Jahres 2005 hervor, dass der Schwerverkehr auf dieser Strecke seit Einführung der Mautpflicht um 24 Prozent zugenommen hat. Um erneute Prüfung bittet Netzhammer jedoch auch bezüglich der B 31 alt zwischen Stockach und Überlingen, der L 223 zwischen Singen und Steißlingen sowie der L 194 zwischen Stockach und den Talgemeinden.

„Wir hoffen, dass wir durch unser gemeinsames Vorgehen eine Entlastung der Bewohner erreichen können“, so Jung und Netzhammer abschließend.


08.08.2006 | Südkurier/Torsten Lucht

Gefahren des Strahlensalats

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner sicherten Vertretern von Bürgerinitiativen politische Schützenhilfe beim Einsatz gegen unnötig hohe Belastungen durch Mobilfunkanlagen zu. Forderungen wie ein nächtliches Ausschalten von Sendemasten lassen sich nach Ansicht der Politiker aber nicht durchsetzen.

Den vollständigen Bericht können Sie im Südkurier - auch online - nachlesen.



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